„Jede Bürgerin und jeder Bürger unseres Landes soll dort gut leben können, wo sie oder er gerne leben möchte. Und jedes Unternehmen soll am eigenen Standort gute Bedingungen vorfinden, damit es erfolgreich sein kann. Der erste Gleichwertigkeitsbericht ist Ausdruck genau dieses Bekenntnisses der Bundesregierung für starke und lebenswerte Regionen in ganz Deutschland“, das sagte Robert Habeck zum Beschluss des ersten Gleichwertigkeitsberichts der Bundesregierung.

Das 226 Seiten umfassende Papier behandelt unter anderem Themen aus den Bereichen Wirtschaft, Gesellschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge sowie Klima und Umwelt. Entstanden ist der Bericht aus Befragungen in allen 400 Landkreisen und kreisfreien Städten Deutschlands. Außerdem flossen die Ergebnisse aus acht Fokusgruppenbefragungen mit ein. Konkret ging es dabei um folgende Themen:

• Digitale Teilhabe im Saarland

• Mobilität und ÖPNV in Nordfriesland

• Klima und Umwelt im Schwarzwald/Regierungsbezirk Freiburg

• Fachkräfte und Integration im Regierungsbezirk Schwaben

• Strukturwandel und Strukturstärkung im Mitteldeutschen Revier in Sachsen-Anhalt

• Gesundheit und Pflege im Landkreis Vorpommern-Greifswald

• Engagement, Ehrenamt und gesellschaftlicher Zusammenhalt in Dortmund

• Nahversorgung und kulturelle Teilhabe im Emsland

Nancy Faeser, Bundesministerin des Inneren und für Heimat, sagte dazu: „Uns war es wichtig, dass wir für den Gleichwertigkeitsbericht nicht nur Zahlen und Fakten sammeln, sondern den Menschen vor Ort zuhören. Denn es geht um ihre Lebensverhältnisse. Es ist eine große Stärke unseres Landes, dass unsere Regionen so vielfältig sind. Diese Vielfalt schützen und stärken wir. Viele Menschen leben gerne auf dem Land und in kleinen Städten.“

Überblick über das Fördersystem

Zudem schlüsselt der Bericht die Maßnahmen der Bundesregierung zur Stärkung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland auf und gibt einen Überblick dazu, in welchen Regionen und in welchem Volumen verschiedene Fördergelder eingesetzt wurden. Dabei geht es hauptsächlich um den Förderzeitraum von 2022.

So ist im Bericht beispielsweise auch der Kriterienkatalog zu finden, nach dem eingereichte Förderanträge im „Breitbandförderprogramm Gigabitförderung 2.0“ bewertet werden. Auch die regionale Verteilung der Breitbandförderung ist gut einsehbar, ebenso sind z. B. Töpfe der „EXIST-Potentiale-Förderung“ oder der „Mehrgenerationenhäuser-Förderung“ im Bericht enthalten.

Die Meinung der Bevölkerung einbeziehen

Im nächsten Schritt möchte die Bundesregierung einen Folgeprozess auf den Weg bringen, der die Weichen für eine weitere Stärkung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse stellen soll. Start dafür ist bereits am heutigen Mittwoch. Das Bundeministerium für Wirtschaft und Klimaschutz führt dafür eine öffentliche Konsultation durch. Den Fragebogen dazu finden Sie hier. Die Teilnahme ist hier möglich. Weitere Informationen zur Konsultation finden Sie hier auf der Seite des Bundesministeriums.