Nach wochenlanger Pause haben die polnischen Bauern wieder Protestaktionen an der Grenze zur Ukraine gestartet, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. Am 4. Juni blockierten sie den Kontrollpunkt Rava Russkaja-Hrebenne an der ukrainisch-polnischen Grenze für sämtliche Lastwagen, die nach Polen einreisen wollten, berichteten ukrainische Medien unter Berufung auf den staatlichen Grenzschutz.

In Richtung Ukraine werde die Durchfahrt von maximal 24 Lkw pro 24 Stunden und bis vier Lkw mit Hilfsgütern pro Stunde erlaubt. Die Demonstranten fordern, dass vor allem weniger Getreide aus der Ukraine nach Polen geliefert wird. Die Proteste waren zunächst auf zwei Tage angesetzt.

Streit um zollfreie Agrarwaren

Die polnischen Landwirte hatten im Februar begonnen, eine Reihe von Routen zu blockieren, die zu Grenzübergängen in Richtung Ukraine führen. Damit protestierten sie gegen zollfreie Lieferungen ukrainischer Agrarprodukte nach Polen und in andere EU-Länder.

Beklagt wurde vor allem der durch die günstigen Importe ausgelöste Preisverfall für Halmgetreide und Mais. Unter dem Druck der Demonstranten verhängte die polnische Regierung einseitige Beschränkungen für die Ein- und Durchfuhr einer Reihe von landwirtschaftlichen Erzeugnissen aus der Ukraine. Auf dem Höhepunkt der Proteste wurden sechs Übergänge blockiert.

Schwierige Gespräche

Am 3. Juni gab es ein weiteres Treffen der polnischen Regierung mit Vertretern der Landwirte sowie der Agrar- und Ernährungswirtschaft. Bei Diskussionen in „Problemteams“ für einzelne Themenbereiche sollte nach Möglichkeiten gesucht werden, die Wettbewerbsfähigkeit der polnischen Landwirte zu verbessern.

Landwirtschaftsminister Czesław Siekierski räumte ein, dass die Gespräche schwierig seien, „weil die Situation in der Landwirtschaft schwierig ist“. Allerdings werde die Notwendigkeit des Dialogs und der Entwicklung eines gemeinsamen Standpunkts zu vielen Fragen auch von den Vertretern der Landwirte gesehen.