Bundesumweltministerin Steffi Lemke hat ihre Meinung zu Biokraftstoffen aus Anbaubiomasse geändert: Wie sie dem ARD-Hauptstadtbüro mitteilte, hält sie plötzlich den Einsatz von Biodiesel in der Landwirtschaft „für eine sinnvolle Lösung“.
Zuvor hatte sich bereits Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir nach Medienberichten dafür ausgesprochen. Laut Lemke ist es noch offen, wie eine Reservierung für den Landwirtschaftssektor oder für Wasserfahrzeuge gelingen kann.
Noch im vergangenen Jahr hatte Lemke das abgelehnt. Mitte Januar 2023 kündigte sie an, sie werde in Abstimmung mit dem BMEL „so schnell wie möglich“ eine gesetzliche Grundlage zum Ausstieg aus Agrokraftstoffen ins Bundeskabinett einbringen. Wegen der plötzlichen Kehrtwende sind Biokraftstoffverbände auch noch sehr zurückhaltend mit einer Bewertung.
An einem Verbot für Biokraftstoffen bei Pkw scheint Lemke dagegen festzuhalten. So sei es nicht sinnvoll, dafür auf begrenzter Ackerfläche in großem Umfang Treibstoffe herzustellen, berichtet die ARD. Die Umweltministerin kann sich auch steuerliche Erleichterungen oder erneut eine komplette Steuerbefreiung auf Biokraftstoffe in der Landwirtschaft vorstellen.
